Schluß mit der Holocaust-Instrumentalisierung: Erneutes NPD-Lob für Sarrazin

Schluß mit der Holocaust-Instrumentalisierung: Erneutes NPD-Lob für SarrazinNoch vor dem Erscheinen seines neuen Buches „Europa braucht den Euro nicht“ und Stunden vor seinem Fernsehauftritt bei Günther Jauch hat Thilo Sarrazin die etablierten Deutschland-Abschaffer erneut aufgeschreckt und zu wilden Polemiken veranlaßt. Der Autor des Verkaufsschlagers „Deutschland schafft sich ab“ setzt sich in seinem neuen Werk mit den politischen und psychologischen Motiven der Euro-Fanatiker auseinander, die die Beibehaltung der ruinösen Gemeinschaftswährung groteskerweise zu einer Frage von Krieg und Frieden hochstilisieren.

Die Befürworter gemeinsamer europäischer Staatsanleihen seien „getrieben von jenem sehr deutschen Reflex, wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben“.

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Gesinnungsbescheiden gegen die NPD wird das Repertoire des Versammlungsrechts entgegengesetzt

Indem sich die Große Kreisstadt Zittau in einer „Vogel-Strauß“-Taktik versucht, antwortet die NPD-Stadträtin Antje Hiekisch mit dem Versammlungsrecht

Gesinnungsbescheiden gegen die NPD wird das Repertoire des Versammlungsrechts entgegengesetztZur Senioren-Europameisterschaft im Sommer dieses Jahres regt die Zittauer NPD-Stadträtin Antje Hiekisch eine flächendeckende Plakatierung ihrer Partei an. Grund hierfür ist der kommunale Versuch, der NPD inakzeptable Standorte für ihre Informationsstände vorzuschreiben. Daneben geht die Stadträtin Antje Hiekisch (NPD) den Weg über öffentliche Versammlungen. Die NPD-Stadträtin hierzu: „Scheinbar hat die Stadtverwaltung ein ideologisches Problem damit, daß die NPD im Stadtrat die einzige Vertretung ist, die die Bürger in grundlegende Entscheidungen einbezieht und so abstimmt, wie es die Mehrheit der Bürger will. In der Haltung der Stadtverwaltung im allgemeinen und die des Zittauer Oberbürgermeisters im speziellen sehe ich einen ‚Angriff’ auf die plebiszitäre Demokratie, den ich nicht durchgehen lasse.“

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Zittauer NPD-Stadträtin führt DIE LINKE vor

Die SED-Nachfolgepartei DIE LINKE wird scheinbar nervös. „Gammelfleisch wird nicht besser, wenn es umetikettiert wird. Genauso verhält es sich, wenn DIE LINKE sich an Netzpolitik versucht“, sagt Antje Hiekisch (NPD).

NPD-Stadträtin führt DIE LINKE vor

Die politischen Erben des SED-Regimes trudeln. Eine Wahl nach der anderen geht der Partei DIE LINKE verloren. Schon verlassen selbst Landtagsabgeordnete das sinkende Schiff, wie sich jüngst im Saarland zeigte. Aber nicht nur die Einfalt und das Rückwärtsgewandte bei den Ewiggestrigen der LINKEN sind es, was ihnen zu schaffen macht: Immer mehr linke Gruppierungen wollen sich am Futtertrog laben. „In Zittau versuchte sich DIE LINKE nun hektisch an der Netzpolitik und ‚Transparenz’. Eine heftige Bauchlandung ist das Ergebnis“, so Antje Hiekisch (NPD).

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Antje Hiekisch (NPD): „Zittaus Bürgermeister Michael Hiltscher (CDU) und Amtsleiter Thomas Mauermann müssen Rede und Antwort stehen!“

Antje Hiekisch (NPD): Zittaus Bürgermeister Michael Hiltscher (CDU) und Amtsleiter Thomas Mauermann müssen Rede und Antwort stehen!Die NPD legt regelmäßig Rechenschaft über ihre vielfältigen Aktivitäten im Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau gegenüber den Bürgern ab. Mit Erfolg, wie sich immer wieder zeigt. „Dies soll zukünftig nicht mehr geschehen. Zittaus Bürgermeister Michael Hiltscher (CDU) und Amtsleiter Thomas Mauermann sollen persönlich einen nicht akzeptablen Standort für einen Infostand festgelegt haben“, so die NPD-Stadträtin Antje Hiekisch.

Die NPD hält Wort: Vor der Kommunalwahl im Jahr 2009 versprachen die Kandidaten der sozialen Heimatpartei, regelmäßig Rechenschaft über ihre Tätigkeit im Zittauer Stadtrat abzulegen und vor allem, die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse einzubinden. „Ob beim Fachmarktzentrum oder den Verkauf von kommunalen Immobilien, mit Bürgeranschreiben, der Zeitung ‚Blickpunkt Zittau’, Postkarten und vor allem Informationsständen hält die NPD, halte ich als Stadträtin, das gegebene Wort. Doch der direkte Kontakt durch Informationsstände soll offensichtlich für die NPD erschwert werden. Sowohl Bürgermeister Michael Hiltscher und Amtsleiter Thomas Mauermann sollen einen Standort festgelegt haben, an dem die NPD im allgemeinen und ich als Stadträtin im speziellen kaum die Bürgerinnen und Bürger erreichen können“, teilte die Stadträtin Antje Hiekisch (NPD) heute mit.

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NPD-Stadträtin Antje Hiekisch – Protest gegen SED-Nachfolgepartei DIE LINKE

Antje Hiekisch (NPD): „Als Stadträtin sehe ich es als meine Pflicht an, daß ewiggestrigen Geschichtsrevisionisten nicht wortlos das Feld überlassen wird!“

NPD-Stadträtin Antje Hiekisch - Protest gegen SED-Nachfolgepartei DIE LINKE

Zu einem Protest kam es heute in Zittau gegen die politischen Erben der SED, die sich nunmehr DIE LINKE nennt. Die SED-Nachfolgepartei rief dazu auf, „Blumen am Grab der sowjetischen Soldaten niederzulegen“, wie die Sächsische Zeitung heute verbreitete. Doch nicht nur Blumen wurden in diesem Jahr mitgebracht. Der NPD-Kreisvorsitzende Ralf Gläßer und die Zittauer NPD-Stadträtin überbrachten am heutigen Tag eine Botschaft:

„Die Opfer des Kommunismus mahnen!“

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